Europa-Journal Autonome Waffensysteme, Ungarn, Rumänien, Georgien

Autonome Waffensysteme: Wie verhindert man die „Killerdrohne“ +++ Ungarn: Kann eine neue Partei Orban bei den EU-Wahlen herausfordern? +++ Rumänien: Die Masern sind am Vormarsch – und finden ihren Weg bis nach Österreich +++ Georgien: Eine neue Hürde auf dem Weg Richtung EU. Moderation: Markus Müller-Schinwald

Autonome Waffensysteme: Wie verhindert man die „Killerdrohne"Kommende Woche findet in Wien eine internationale Konferenz dazu statt, wie autonom agierende tödliche Waffensysteme reguliert werden sollen – in der breiteren Öffentlichkeit auch oft als "Killerdrohnen“ bezeichnet. Dabei entscheidet nicht mehr ein Mensch sondern ein Computer oder eine künstliche Intelligenz, ob ein tödlicher Angriff durchgeführt wird. Während ähnliche Systeme in Vorbereitung und teilweise bereits im Einsatz sind, setzt sich Österreich international für ein Verbot und strenge Regulierung ein. Worauf es dabei ankommt, erklärt der österreichische Diplomat Alexander Kmentt. Ungarn: Kann eine neue Partei Orban bei den EU-Wahlen herausfordern?Die Wahlen zum EU-Parlament im Juni sind keine einheitlichen europäischen Wahlen sondern 27 verschiedene Urnengänge in den einzelnen Mitgliedsländern. Im Vorfeld der Wahl schauen wir uns im Europajournal einige Länder genauer an. In Ungarn könnte eine neue Partei unter Peter Magyar die seit Jahren dominierende FIDESZ herausfordern. Magyar stammt selbst aus Regierungspartei, er hat aber mit dem System gebrochen und wirft der Führung rund um Viktor Orban Korruption vor. Wie groß seine Chancen sind, berichtet Ernst Gelegs. Rumänien: Die Masern sind am Vormarsch – und finden ihren Weg bis nach ÖsterreichDas rumänische Gesundheitsministerium hat Anfang Dezember eine Masernepidemie ausgerufen, mehr als 10.000 Masernfälle sind dort im Vorjahr verzeichnet worden. Die niedrige Durchimpfungsrate von rund 62 Prozent sorgt seit Monaten für lokale Masernausbrüche im Land. Die Untersuchung des Viren-Genoms zeigt, dass auch die meisten Ausbrüche von Masern in Österreich auf Fälle in Rumänien zurückzuführen sind. Derzeit sollen Hausärzte ihre Patienten verstärkt zum Impfen bewegen, um eine Überbelegung in Krankenhäusern zu verhindern. Doch das ist keine leichte Aufgabe, berichtet Annett Müller-Heinze.Georgien: Eine neue Hürde auf dem Weg Richtung EUNach heftigen Protesten hat die georgische Regierung vergangene Woche den Beschluss des sogenannten „Ausländische-Agenten-Gesetzes“ verschoben, aber nicht abgesagt. Aus Brüssel kommt heftige Kritik, das Gesetz stehe nicht im Einklang mit europäischen Regeln und gefährde den Weg des Landes in Richtung EU. Maria Knipps-Witting hat sich in Georgien umgehört, warum die Regierung trotzdem auf dem Gesetz beharren will.

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